AJH Druck & Technik
Helge Klemt e.K.
Bachstraße 3
01896 Pulsnitz
Telefon: 035955 71430
info@ajh-drucktechnik.de
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen. Durch Auftragserteilung gelten diese als anerkannt. Abweichende Einkaufsbedingungen, die wir nicht schriftlich gegenbestätigt haben, sind unwirksam, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Unsere Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend. Bestellungen werden schriftlich (per Post, Fax oder e-mail) bestätigt. Werden vom Auftraggeber nachträglich Änderungen oder Ergänzungen des Auftrags gewünscht, so sind diese Änderungen nur wirksam, wenn hierüber Einvernehmen zwischen den Vertragsparteien erzielt wird. Werden uns nachträglich Umstände bekannt, die die Bonität des Auftraggebers zweifelhaft erscheinen lassen, so können wir die weitere Bearbeitung des Auftrags oder die Auslieferung von einer Vorauszahlung abhängig machen, eine angemessene Sicherheit verlangen oder vom Auftrag zurücktreten. Bei Rücktritt vom Vertrag sind die entstandenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.
Die Darstellung der Produkte auf der Homepage stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Online-Ansicht dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons "Bestellung abschließen" im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt umgehend nach Bestelleingang. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
3. Lieferung
Mit der Übergabe des Liefergegenstands an den Spediteur / Frachtführer / Versandbeauftragten geht grundsätzlich die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands auf den Auftraggeber über. Eine vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Tag des Eingangs der endgültigen Druck- und Anfertigungsgenehmigung durch den Auftraggeber. Die Lieferzeit gilt als eingehalten, wenn der Liefergegenstand bis zum Ablauf der Lieferzeit das Lager verlassen hat. Bei nachträglicher Auftragsänderung durch den Auftraggeber sind wir an den ursprünglich zugesagten / bestätigten Liefertermin nicht mehr gebunden. In Situationen höherer Gewalt, Maßnahmen der öffentlichen Hand, Materialverknappung, Streik bzw. Aussperrung, Betriebsstörung oder sonstigen Betriebsunterbrech-ungen können wir die Lieferung kontingentieren, die bestätigte Lieferfrist angemessen verlängern oder vom Vertrag zurücktreten. Lieferzeiten können von uns nur annähernd und unverbindlich angegeben werden. Wird ein Termin überschritten, so ist uns eine angemessene Nachfrist von mindestens 30 Tagen zu gewähren. Aus der Nichteinhaltung von Lieferfristen können Ansprüche irgendwelcher Art nicht hergeleitet werden. Soweit nicht abweichend vereinbart, müssen Bestellungen auf Abruf innerhalb von 6 Monaten ab Datum der Auftragsbestätigung abgenommen werden. Nach Ablauf dieser Frist werden noch nicht abgenommene Mengen ausgeliefert und berechnet.
4. Preise
Den im Angebot des Auftragnehmers genannten Preisen liegen die zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe bestehenden Kalkulationen zugrunde. Tritt bei Verträgen mit einer Bindung für eine Partei von mehr als 3 Monaten oder bei Dauerschuldverhältnissen eine wesentliche Änderung der Rohstoffpreise (Papier und Kunststoff) mindestens in Höhe von 10% nach Abgabe des Angebotes / Abschluss des Vertrags ein, so ist der Auftragnehmer berechtigt, die vereinbarten Preise um den anteiligen Mehraufwand zu erhöhen. Der Auftraggeber erhält davon Nachricht. Diese Regelung gilt entsprechend bei einem Sinken der Rohstoffpreise in Höhe von 10%. Bei Mengenabweichungen / Gewichtsabweichungen, die sich im Rahmen der im Abschnitt 6 geregelten Toleranzen halten, erfolgt die Preisberechnung unter Zugrundelegung der tatsächlichen Liefermenge / des tatsächlichen Liefergewichts. Kosten für Satzarbeiten, Filme, Druckplatten u.ä. werden separat in Rechnung gestellt. Geleistete Auflagenvorbereitungen sind auch dann vom Auftraggeber zu tragen, wenn der Hauptauftrag selbst nicht zur Ausführung kommt. Wird die Ware nach Gewicht in Rechnung gestellt, so wird der Preis nach dem Bruttogewicht berechnet. Die Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer.
5. Material und Ausführung
Die Ausführung der Aufträge erfolgt mit branchenüblichen Materialien. Recyclingstoffe werden von uns sorgfältig ausgewählt. Dennoch können bei Regeneratfolien und Recyclingpapieren Schwankungen in Oberflächenbeschaffenheit, Farbe, Reinheit, Geruch und in physikalischen Werten nicht ausgeschlossen werden.
6. Toleranzen
Abweichungen des Flächengewichts sind vom Auftraggeber in gleichem Umfang zu tolerieren, wie wir sie gegenüber unseren Vorlieferanten akzeptieren müssen. Bei allen Anfertigungen können Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 15 % nicht beanstandet werden.
7. Druck
Wir verwenden für den Druck übliche Druckfarben. Wenn besondere Ansprüche an die Farben gestellt werden wie z.B. hohe Lichtbeständigkeit, Alkaliechtheit, Scheuerfestigkeit usw., muss der Auftraggeber bei Auftragserteilung besonders darauf hinweisen. Handelsübliche Abweichungen der Farbe behalten wir uns vor. Sie berechtigen den Auftraggeber nicht zu Verweigerung der Annahme oder zu einer Preisminderung. Für Kunststofferzeugnisse können wir für die Wanderung von Weichmachern oder ähnliche Migrationserscheinungen und für die daraus hergeleiteten Folgen keine Gewähr übernehmen.
8. Sonstiges
Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde. Für vom Auftragnehmer im Kundenauftrag erbrachte Leistungen, insbesondere an graphischen Entwürfen, Bild- und Testmarken, Layouts usw. behält dieser sich alle Rechte vor (Copyright). Der Auftraggeber bezahlt mit seinem Entgelt für diese Arbeiten nur die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies schriftlich vereinbart ist. Die Rechte gehen in diesem Falle erst mit Bezahlung des vereinbarten Entgelts in das Eigentum des Auftraggebers bzw. des Dritten über.
9. Gewerbliche Schutzrechte / Urheberrechte
Eine Prüfung, ob die vom Auftraggeber beigestellten Unterlagen Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Warenzeichen) verletzen, obliegt allein dem Auftraggeber. Wird der Auftraggeber von Dritten wegen der Verwendung, Verwertung oder Vervielfältigung der vom Auftraggeber beigestellten Unterlagen und / oder Vorlagen wegen der Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb in Anspruch genommen, so hat der Auftraggeber den Auftragnehmer bei der Verteidigung gegen diese Rechtsverletzung zu unterstützen und sämtlichen Schaden, einschließlich Anwalts- und Prozesskosten, der dem Auftragnehmer dadurch entsteht, zu ersetzen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
11. Beanstandungen / Mängelansprüche
Der Auftraggeber ist verpflichtet die gelieferten Waren unverzüglich ( d. h. innerhalb von 8 Tagen ) nach Eingang auf Mängel zu überprüfen. Eine verhältnismäßig geringe Zahl fehlerhafter Waren und somit ein Anteil von bis zu 5 % der Gesamtmenge kann nicht als Mangel beanstandet werden, gleichgültig ob der Mangel in der Verarbeitung oder im Druck liegt. Uns ist Gelegenheit zu geben, gerügte Mängel an Ort und Stelle festzustellen. Beanstandete Waren werden erst nach Rückgabe ersetzt. Der Ersatz mittelbarer Schäden, z. B. entgangener Gewinn oder Deckungskauf ist ausgeschlossen. Eine nicht sachgemäße Lagerung entbindet uns von der Schadensersatzpflicht.
12. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, werden unsere Forderungen innerhalb von 15 Tagen, gerechnet vom jeweiligen Rechnungsdatum an, zur Zahlung fällig. Zahlt der Auftraggeber innerhalb von 8 Kalendertagen, gerechnet ab dem Rechnungsdatum, so ist er zum Abzug von 2 % Skonto berechtigt. Bei Zielüberschreitungen behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Sollzinssatzes in Anrechnung zu bringen.
13. Widerrufsbelehrung
Wir beliefern nur Gewerbetreibende. Bei Ihrer Bestellung handelt es sich um Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit. Ein Widerrufsrecht oder Umtausch ist daher ausgeschlossen, ausser es besteht eine zuvor schriftlich getroffene Vereinbarung, die von uns angenommen wurde. Druckerzeugnisse die auf Bestellung angefertigt wurden, sind generell von jeglicher Rückgabe ausgeschlossen.
14.Datenschutz
Wir sind uns darüber bewusst, dass Ihnen der Schutz Ihrer persönlichen Daten bei der Benutzung unseres Online-Shops ein wichtiges Anliegen ist. Wir nehmen den Schutz dieser Daten sehr ernst. Deshalb möchten wir, dass Sie wissen, wann wir welche Daten speichern und wie wir sie verwenden.
Sie können unseren Online-Shop grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer persönlichen Daten nutzen, solange Sie sich nur informieren und noch nicht bestellen. Durch das Aufrufen unserer Shops werden auf unseren Servern Daten gespeichert, wie Ihre IP-Adresse, die Website, von der aus Sie uns besuchen, und die Webseiten, die Sie bei uns besuchen. Diese Daten lassen keine personenbezogene Identifizierung zu und werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Sie können von uns zu statistischen Zwecken ausgewertet werden, wobei der einzelne Benutzer jedoch anonym bleibt.
Bei der Benutzung der Warenkorbfunktion verwenden wir Cookies. Ein Cookie ist eine kleine Datei mit einer Sitzungs-ID auf Ihrem PC, die dazu dient, Ihren Warenkorbinhalt zu identifizieren. Diese Datei existiert nur während der Browser-Sitzung und wird nicht auf Ihre Festplatte geschrieben, sondern nach Beendigung der Sitzung wieder gelöscht.
Personenbezogene Daten werden nur dann erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen, etwa durch das Ausfüllen der Online-Bestellung, das Versenden einer E-Mail oder im Rahmen von Anfragen oder Anforderung von Material. Diese Daten bleiben ausschließlich in unserem Unternehmen und dienen der kaufmännischen Bearbeitung Ihres Auftrags oder Ihrer Anfrage. Ihre persönlichen Daten werden in keiner Form von uns oder von uns beauftragten Personen Dritten zur Verfügung gestellt, es sei denn, dass hierzu Ihr Einverständnis oder eine behördliche Anordnung vorliegt.
15. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt. Die unwirksam gewordene Bestimmung wird durch eine gesetzliche Vorgabe ersetzt, die dem ursprünglichen Ansinnen am nächsten kommt.
Gerichtsstand ist Dresden
Dresden, den 01. September 2007